Die Bundesagentur für Arbeit hat einen Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ bestätigt, wonach sie in diesem Jahr überraschend einen Überschuss in Höhe von 4,5 Milliarden Euro erwarte. Der hohe Gewinn soll für die Beitragssenkung der Arbeitslosenversicherung verwendet werden. Die für 2007 geplante Senkung um zwei Prozentpunkte wird ansonsten aus Steuermitteln bezahlt, berichtet u.a. „n-tv.de“.

Die Aufgabe der Arbeitsagentur ist es eigentlich, möglichst viele der rund fünf Millionen Arbeitslosen in Arbeit zu bringen. Tatsächlich reduziert die BA ihre Anstrengungen jedoch stetig, immer häufiger werden ganze Programme für Qualifizierungs- oder Umschulungsmaßnahmen gestrichen.

Ganz so, als ob jemand nach einem Unfall sein Auto von der Werkstatt abholt und ihm gesagt wird, man habe den Schaden nicht völlig repariert, die Werkstatt habe dafür aber einen schönen Gewinn erwirtschaftet.

Die Gewinne der Arbeitsagentur sind Gelder, die den Arbeitslosen zustehen und nicht dem Finanzminister. Wieso fragt keiner, ob sich der Finanzminister bei den Arbeitslosen bedienen darf?