Parteien

SPD: Ist es denn sozialdemokratisch, dass jeder nur Politik für sich selbst macht?


Zum Sonderparteitag der SPD an diesem Wochenende in Berlin, (95,1 Prozent für Kurt Beck), finden sich auf den Dokumentationsseiten der „Frankfurter Rundschau“ zwei interessante Analysen. Die Crux mit der politischen Führung befasst sich mit den unterschiedlichen SPD-Führungen seit 1945, noch spannender aber ist Zum wilden Tanz nicht mehr entschlossen über die Situation der SPD beim Antritt von Kurt Beck.

Autor beider Beiträge ist der bekannte Göttinger Politikprofessors Franz Walter. Seiner Ansicht nach war es für frühere SPD-Vorsitzende schwieriger, die SPD zu dirigieren, weil sie damals ein sehr viel breiter gefächertes politisches Spektrum vertrat – von ökopazifistischen und kosmopolitischen Akademikern bis hin zu wenig schöngeistigen, konsumorientierten und eher ausländerfeindlichen Malochern. Heute seien in der SPD die Karrieristen und Etablierten überwiegend unter sich, es fehle der Parteilinken aber auch eine charismatische Führungsfigur und ein Gegenkonzept zur sozialkapitalistischen Resignationspolitik.

Mit diesen inhaltlichen Defiziten beschäftigt sich Walter in der zweiten Analyse. Er findet, dass die SPD gar nicht anders kann, als mit der Politik weiterzumachen, die von den „Deutungseliten dieses Landes“ als Reform- und Modernisierung bezeichnet werde, weil sonst „ja all die ungeheuren Anstrengungen und innersozialdemokratischen Verwerfungen seit 1999 gänzlich ohne Sinn“ gewesen wären. Tja.

Andererseits müssten die abtrünnigen Wähler (bei der Bundestagswahl allein eine Million an die Linkspartei) zurück gewonnen werden, zumal immer noch ein Kern von Sozialdemokraten eine Alternative zum „Heuschreckenkapitalismus“ erwarte. Programme könnten aber nicht von Kommissionen am Küchentisch gebastelt werden, sondern müssten Ausdruck einer wirklichen Bewegung, eines elementaren Drangs sein. Dafür aber gehe es den Sozialdemokraten ökonomisch einfach zu gut.

Aber sind das denn überhaupt Sozialdemokaten, wenn jede und jeder nur Politik für sich selbst macht?
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